Vor rund einem Jahr erzielten die GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen mit 18,2 Prozent ihr bisher bestes Wahlergebnis. Unser Ziel: NRW zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen und diesen Wandel sozial gerecht zu gestalten.
In der schwarz-grünen Landesregierung haben wir fast ein Jahr lang hart daran gearbeitet und können bereits jetzt feststellen: Die GRÜNEN sind die Partei der Transformation, sowohl im Land als auch im Bund. Ohne sie gäbe es vermutlich nicht so einen schnellen Fortschritt beim Klimaschutz und bei der Modernisierung.
Bei dieser Aufgabe arbeiten Partei, Fraktion und Regierung eng zusammen. Auch wenn einige sichtbarer sind als andere, wäre diese Bilanz ohne die unermüdliche Arbeit von LAG’en, Landesvereinigungen, Kommunalpolitiker:innen und den Abgeordneten nicht möglich.
Dank Mona Neubaur ist NRW bundesweit führend bei der Genehmigung von Windrädern und dem Bau von Photovoltaikanlagen. Im ersten Quartal 2023 wurden mehr als doppelt so viele Solaranlagen gebaut wie im Vorjahr. Die pauschale 1.000-Meter-Abstandsregel für Windkraftanlagen haben wir kürzlich abgeschafft, mehr Flächen für erneuerbare Energien geschaffen und eine Taskforce für Windenergie im NRW-Wirtschaftsministerium eingerichtet.
Dank des Engagements unsere NRW-Verkehrsministers Oliver Krischer werden außerdem Millionen Pendler:innen durch das Deutschlandticket entlastet, was die Mobilität in Deutschland revolutioniert. Vor einem Jahr wäre das undenkbar gewesen. Nur durch unsere Hartnäckigkeit und den Druck der NRW-Bürger:innen konnte dieser großartige Erfolg erzielt werden.
Wir wollen als GRÜNE weiterhin die Verantwortung für den Fortschritt übernehmen. In Nordrhein-Westfalen wollen wir auf zusätzliche Klimaschutzmaßnahmen im Verkehrssektor drängen, wie den Ausbau des Zugangebots, die Reaktivierung im Bereich des Schienennetzes und die Bereitstellung zuverlässiger Schnellbusverbindungen im ländlichen Raum.
Nordrhein-Westfalen ist bunt und vielfältig. Daher freut es uns ungemein, dass unsere Familienministerin Josefine Paul das vielfältige Engagement der CSD-Vereine vor Ort stärkt. Ab sofort können Vereine und Träger, die einen CSD organisieren, jährlich mit bis zu 5.000 Euro unterstützt werden.
Kommunen und engagierte Personen vor Ort leisten ihr Bestes bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Für eine besser Unterstützung im Bereich Integration werden zehn Millionen Euro im Land bereitgestellt. Die Landesregierung unterstützt außerdem mit 390 Millionen Euro aus dem Sondervermögen für die Unterbringung von Geflüchteten, auch wenn hier aus Zülpicher Sicht insgesamt noch Luft nach oben ist. Für uns als GRÜNE ist klar: Asyl ist ein unantastbares Grundrecht, das schützenswert ist, und es ist unsere humanitäre Verpflichtung, denjenigen, die vor Krieg, Terror und Verfolgung fliehen, Schutz zu bieten.
Justizminister Benjamin Limbach hat in Nordrhein-Westfalen eine Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Umweltkriminalität eingerichtet, um Umweltverbrechen konsequenter zu verfolgen. Wir treten dieser gemeinschädlichen Form von Kriminalität mit Nachdruck entgegen.
Trotz all diesen Entwicklungen stehen wir erst am Anfang einer grünen NRW-Reise.
Wir wollen weiterhin Barrieren abbauen, die der Transformation in Wirtschaft und Gesellschaft im Wege stehen und danken hiermit ganz ausdrücklich all unseren Unterstützer:innen für dieses erste Jahr voller Höhen und Tiefen und für euer Vertrauen!
Text: Lisa Marie Nau (Media-Beauftragte der GRÜNEN Zülpich)
Referenz: GRÜNE NRW Newsletter, Yazgülü Zeybek & Tim Achtermeyer (Landesvorsitzende GRÜNE NRW)